Aktuelles

Parlament: Sozialminister informiert über Maßnahmen zur Integration von Menschen mit Behinderung für 2012

15.11.2011


Wien (Parlamentskorrespondenz, Red.) - Die Mitglieder des Budgetausschusses setzen sich vergangene Woche mit den im Bundesvoranschlag 2012 für die Bereiche Arbeit und Soziales vorgesehenen Mitteln auseinander. Dabei  wurden die Abgeordneten unter anderem über die Entwicklung bei der Integration  behinderter Menschen ins Erwerbsleben von Sozialminister Hundstorfer informiert.

Rund 34.000 Menschen mit Behinderung sind arbeitssuchend

Die Zahl der arbeitslos gemeldeten Menschen mit Behinderung belaufe sich derzeit auf 34.000, womit man eine Abnahme um 2.000 Fälle gegenüber dem Vorjahr verzeichne. Die finanziellen Mittel für die Förderung Behinderter blieben mit 160 Mio. Euro gegenüber 2011 konstant, heisst es von Seiten des Ministers.

Sozialminister Hundstorfer räumte ein, dass die Krise vor allem integrative Betriebe schwer getroffen habe. Zwei davon befänden sich noch immer in einem längerfristigen Reorganisations- und -strukturierungsprozess, erläuterte er.

Im Hinblick auf das ebenfalls angesprochene Thema der persönlichen Assistenz verwies Hundstorfer auf die Einrichtung einer Arbeitsgruppe mit den Ländern. Derzeit würden 345 Personen, die persönliche Assistenz am Arbeitsplatz benötigten, mit rund 4,5 Millionen Euro gefördert, skizzierte er.

Der Bund setze in Hinblick auf die Integration behinderter Menschen außerdem noch einen weiteren Schritt: Personen mit einer Behinderung im Ausmaß von über 70% sollen künftig auch außerhalb des Stellenplans aufgenommen werden können, informierte der Sozialminister. Sein Ressort versuche dabei in jeder Hinsicht eine Vorbildfunktion zu übernehmen. So habe man etwa eine Übererfüllung der Beschäftigungspflicht zu verzeichnen und zeige Bemühungen auf dem Gebiet der integrativen Berufsausbildung.

Invaliditätspensionen sind das Hauptproblem

Hundstorfer informierte die Mitglieder des Ausschusses dabei auch über allgemeine Trends im Pensionsbereich: Das faktische Antrittsalter im Falle von Direktpensionen sei in der letzten Dekade sowohl bei Männern als auch Frauen um ein Jahr gestiegen. Eine problematische Entwicklung gebe es jedoch hinsichtlich der Invaliditätspensionen zu verzeichnen, wo das Antrittsalter gesunken ist. Dieser Entwicklung gelte es gegenzusteuern, indem man Vorsorge dafür treffe, dass ArbeitnehmerInnen länger gesund im Erwerbsleben stehen können. Das auch von Seiten der Arbeitsinspektion getragene Programm "Fit to work" sei auf dieses Ziel hin ausgerichtet.

Finanziell getragen werde die Initiative, die auch auf die Prävention psychosozialer Belastungen abstelle, von Sozialministerium, Sozialversicherung und Bundessozialamt. Dem Grundsatz "Rehabilitation statt Pension" bleibe man damit verbunden, versicherte Hundstorfer. Zu seinem Ausbau stünden 2012 rund 27 Millionen Euro zur Verfügung.

Die Budgetentwicklung im Überblick

Die im Bundesvoranschlag 2012 für den Arbeits-, Sozial-, Konsumentenschutz- und Sozialversicherungsbereich vorgesehenen  Ausgaben belaufen sich auf rund 19,44 Milliarden Euro, was einem Anstieg gegenüber dem Vorjahr (rund 17,95 Milliarden Euro) gleichkommt. Die Einnahmen steigen zeitgleich von rund 4,88 auf rund 5,13 Milliarden Euro.

Weblinks

zur Meldungsübersicht