Diskriminierungsbegriff

Niemand darf aufgrund einer Behinderung unmittelbar oder mittelbar diskriminiert werden.

  • Unmittelbare Diskriminierung liegt vor, wenn man in vergleichbarer Situation eine weniger günstige Behandlung erfährt, als sie eine andere Person erfährt, erfahren hat oder erfahren würde.
  • Mittelbare Diskriminierung liegt vor, wenn anscheinend neutrale Vorschriften, Kriterien oder Verfahren sowie Merkmale gestalteter Lebensbereiche (Barrieren) Menschen mit Behinderung benachteiligen können.
    Ausnahme: Dies ist durch ein rechtmäßiges Ziel sachlich gerechtfertigt, angemessen und erforderlich.
  • Wenn eine Person zur Diskriminierung aus dem Grund einer Behinderung angewiesen wird, liegt ebenfalls Diskriminierung vor.

Keine Diskriminierung liegt vor, wenn eine Ungleichbehandlung wegen eines Merkmals vorliegt, das im Zusammenhang mit einer Behinderung steht, wenn dieses Merkmal aufgrund der Art einer bestimmten beruflichen Tätigkeit oder der Rahmenbedingungen ihrer Ausübung eine wesentliche und entscheidende berufliche Voraussetzung darstellt, sofern es sich um eine rechtmäßige und angemessene Anforderung handelt.

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